Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattung der Kosten für Fußpflege; Anforderungen an einen sozialrechtlichen Kostenerstattungsanspruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 28.01.1999 - B 3 KR 4/98 R

  Krankenversicherung - Umfang der häuslichen Krankenpflege - Zusammenhang zwischen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2004 - L 5 KR 44/04

  Nur ein so bezifferter Antrag und eine entsprechende Substantiierung des Sachvortrages bieten eine hinreichende Grundlage für die gerichtliche Tatsachenfeststellung und eine abschließende Erledigung des Rechtsstreits (BSG SozR 3-2500 § 37 Nr. 1; BSG, Urteil vom 24.09.2002 - B 3 P 15/01 R - Senat, Urteil vom 20.11.2003 - L 5 KR 121/03 -).
• BSG, 16.11.1999 - B 1 KR 9/97 R

  Bindungswirkung bei der Bewilligung wiederkehrender Behandlungsmaßnahmen, keine …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2004 - L 5 KR 44/04

  Soweit die Klägerin geltend macht, die behandelnden Ärzte hätten fehlerhaft die Ausstellung entsprechender Verordnungen verweigert, ist darauf hinzuweisen, dass Dr. X in seinem Bericht vom 18.11.2003 nachvollziehbar darlegt, aus welchen Gründen er eine medizinische Fußpflege i.S.d. Entscheidung des BSG vom 16.11.1999 (SozR 3-2500 § 27 Nr. 12) nicht für erforderlich hält.
• BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96

  Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2004 - L 5 KR 44/04

  Hinsichtlich der bis zur ablehnenden Entscheidung vom 13.02.2001 entstandenen Kosten scheitert ein Kostenerstattungsanspruch schon daran, dass sich die Klägerin vor Inanspruchnahme dieser Leistungen nicht mit der Beklagten in Verbindung gesetzt hatte bzw. diese Kosten nicht durch eine ablehnende Entscheidung der Beklagten entstanden sind (vgl. BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 15, 22; BSG, Urteil vom 20.05.2003 - B 1 KR 34/02 R -).
• BSG, 24.09.2002 - B 3 P 15/01 R

  Bezifferung des Klageantrags - Pflegehilfsmittel - feuchtes Toilettenpapier und …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2004 - L 5 KR 44/04

  Nur ein so bezifferter Antrag und eine entsprechende Substantiierung des Sachvortrages bieten eine hinreichende Grundlage für die gerichtliche Tatsachenfeststellung und eine abschließende Erledigung des Rechtsstreits (…BSG SozR 3-2500 § 37 Nr. 1; BSG, Urteil vom 24.09.2002 - B 3 P 15/01 R - Senat, Urteil vom 20.11.2003 - L 5 KR 121/03 -).
• BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 34/02 R

  Kostenerstattung bei selbstbeschafften Leistungen

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2004 - L 5 KR 44/04

  Hinsichtlich der bis zur ablehnenden Entscheidung vom 13.02.2001 entstandenen Kosten scheitert ein Kostenerstattungsanspruch schon daran, dass sich die Klägerin vor Inanspruchnahme dieser Leistungen nicht mit der Beklagten in Verbindung gesetzt hatte bzw. diese Kosten nicht durch eine ablehnende Entscheidung der Beklagten entstanden sind (…vgl. BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 15, 22; BSG, Urteil vom 20.05.2003 - B 1 KR 34/02 R -).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2005 - L 16 KR 14/05

  Krankenversicherung

  Das Urteil entspricht der ständigen Rechtsprechung des LSG NRW (vgl. zuletzt Urt. vom 29.12.2004, Az.: L 5 KR 44/04, www.sozialgerichtsbarkeit.de;… zur früheren, im Wesentlichen unveränderten Rechtslage Urt. vom 23.10.1997, Az.: L 16 Kr 44/97, www.sozialgerichtsbarkeit.de).